Donnerstag, 29. Juli 2010

Presseerklärung zum Besuch der iranischen Partnerstadt in Weimar

Keine Ausreden für Holocaustleugnung – Stadt Weimar muss zum Verhalten der Delegation der iranischen Partnerstadt Schiras eindeutig Stellung beziehen
Während des Weimar-Besuchs einer Delegation der iranischen Partnerstadt Schiras kam es zu einem empörenden Eklat. Die iranische Delegation weigerte sich ausdrücklich die Gedenkstätte KZ Buchenwald zu besuchen. Dies ist ein einmaliger Vorgang, der keinerlei Tolerierung erfahren darf.
Zur Geschichte Weimars gehört auch die Schreckensgeschichte des nur wenige Kilometer entfernten KZ Buchenwalds, wo während der Nazi-Zeit knapp 250.000
Menschen inhaftiert waren und geschätzte 56.000 zu Tode kamen oder ermordet wurden. Jede Städtepartnerschaft mit der Stadt Weimar muss sich dieses Teils der
Geschichte bewusst sein. Aber nicht nur das Verhalten der iranischen Delegation ist inakzeptabel; ungeheuerlich  finden wir vor allem die Reaktion der Stadt Weimar, insbesondere den Versuch diesen Vorfall schön zu reden bzw. tot zu schweigen. Durch dieses Vorgehen leistet die Stadt Weimar Neonazis, Holocaustleugnern und Antisemiten Vorschub und untergräbt die Arbeit aller, die sich gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus einsetzen.
Für ebenso bedenklich halten wir die vollkommen kritiklose Herangehensweise an die Städtepartnerschaft mit Schiras. Es scheint für die Stadtverwaltung kein Problem zu
sein, dass man hier mit offiziellen Stellen kooperiert, die Teil eines freiheits- und menschenrechtsverachtenden und offen antisemitischen Regimes sind, dessen
Präsident offen zur Auslöschung Israels aufgerufen hat. Gerade auch hier sollte die Geschichte Buchenwalds und Weimars eine deutliche Mahnung sein.
Die Stadt Weimar muss in dieser Sache eine klare Position vertreten: die Geschichte Weimars ist verbunden mit dem KZ Buchenwald. Wer Holocaustleugnung betreibt oder dies durch die Weigerung eines Besuchs der KZ-Gedenkstätte implizit tut, ist als Partner in jedweder Form inakzeptabel geworden.
Wir schließen uns den Beschlüssen der Stadtratsfraktion von Weimarwerk an und fordern von der Stadt Weimar:
Solange sich in der Stadtverwaltung von Schiras keine grundlegende Änderung im Verhältnis zum Holocaust und zu einem Besuch in Buchenwald abzeichnet, darf es
keine weiteren Kooperationen mit der Stadt Schiras geben und die Städtepartnerschaft muss bis dahin unverzüglich ausgesetzt werden.
Erfurt, den 27. Juli 2010