AUS DEM NEWSLETTER DER ISRAELISCHEN BOTSCHAFT BERLIN - Zum Stand des iranischen Atomprogramms
Das Institut für nationale Sicherheitsstudien (INSS) an der Universität Tel Aviv hat eine neue Analyse zum aktuellen Stand des iranischen Atomprogramms und der internationalen Politik in dieser Frage veröffentlicht. Das Ergebnis ist ernüchternd.
„Der Beginn des neuen jüdischen Jahres ist ein guter Zeitpunkt, um einen frischen Blick auf die Entwicklung des iranischen Atomprojekts zu werfen. Das Projekt schreitet stetig voran, wenngleich in etwas verlangsamtem Tempo. Dieses Tempo ist irreführend, da es den falschen Eindruck erweckt, dass noch immer viel Zeit dafür bleibt, den Iran daran zu hindern, zu einem Staat zu werden, der tatsächlich Atomwaffen besitzt. Gegenüber der früheren US-Einschätzung, dass der Iran noch einen langen Weg vor sich habe, heißt es nun, es könnte mindestens noch ein Jahr dauern, bis er ein nukleares Leistungsvermögen erreicht, wenn er einen ‚Sprung' dahin machen sollte. ‚Ein Jahr ist eine sehr lange Zeitspanne', wird ein hochrangiger US-Offizieller zitiert. In der gegenwärtigen Lage der Dinge, da der Einsatz von Sanktionen der einzige Handlungsplan zu sein scheint, ist ein Jahr jedoch eine sehr kurze Zeitspanne. Die zeitkonstante von Sanktionen und diplomatischen Aktivitäten ist recht lang, verglichen mit einem Jahr."
„Was verspricht also derzeit die Zukunft? Es sind mehrere Punkte zu berücksichtigen. Erstens, ist das Atomprojekt vielleicht die einzige Frage, die beinahe einen nationalen Konsens im Iran genießt. Es ist auch eine Frage des nationalen Stolzes. Man kann bezweifeln, dass irgendeine iranische Regierung sich trauen würde, das Projekt fallenzulassen, es sei denn es wäre ein völlig anderes, säkulares und demokratisches Regime; aber dieses Szenario liegt zu weit in der Zukunft und im Ungewissen. Die Sanktionen haben keine Chance, kraftvoll genug zu werden, um das gegenwärtige Regime zur Änderung seines Kurses zu zwingen. Nur ein großes Zugeständnis auf Seiten der internationalen Gemeinschaft, wie die Fortsetzung der Urananreicherung im Iran unter genauer internationaler Kontrolle und mit Unterstützung bei der Produktion der Brennstäbe in Bushehr könnte den Iran vermeintlich dazu bringen, sich zu bessern. Dies ist jedoch voll von Gefahren, da der Iran seine Fähigkeit zum Ausbruch und zur Herstellung von Atomwaffen wahren würde.
Zweitens, kommt von Zeit zu Zeit die Frage der roten Linien auf. Rote Linien haben jedoch nur dann eine Bedeutung, wenn ein Plan vorliegt, was zu tun ist, wenn sie überschritten werden; sie sind nur effektiv, wenn sie und ihre Konsequenzen der anderen Seite bekannt sind und sie als erfolgreiche Abschreckungsmittel fungieren. Die beiden verbliebenen möglichen roten Linien sind das ‚Breakout-Szenario' und eine unterirdische atomare Explosion im Iran. Beide Szenarien sind möglich, und der Iran hat derzeit wenig an Vergeltung zu fürchten. Die Reaktion der Welt auf ein iranisches Überschreiten einer roten Linie wird wahrscheinlich nicht weit von dem entfernt sein, was in den Fällen Indiens und Pakistans geschah."
Die vollständige Analyse gibt es unter dem folgenden Link: http://www.inss.org.il/publications.php?cat=21&incat=&read=4438
