Donnerstag, 29. Juli 2010

Presseerklärung zum Besuch der iranischen Partnerstadt in Weimar

Keine Ausreden für Holocaustleugnung – Stadt Weimar muss zum Verhalten der Delegation der iranischen Partnerstadt Schiras eindeutig Stellung beziehen
Während des Weimar-Besuchs einer Delegation der iranischen Partnerstadt Schiras kam es zu einem empörenden Eklat. Die iranische Delegation weigerte sich ausdrücklich die Gedenkstätte KZ Buchenwald zu besuchen. Dies ist ein einmaliger Vorgang, der keinerlei Tolerierung erfahren darf.
Zur Geschichte Weimars gehört auch die Schreckensgeschichte des nur wenige Kilometer entfernten KZ Buchenwalds, wo während der Nazi-Zeit knapp 250.000
Menschen inhaftiert waren und geschätzte 56.000 zu Tode kamen oder ermordet wurden. Jede Städtepartnerschaft mit der Stadt Weimar muss sich dieses Teils der
Geschichte bewusst sein. Aber nicht nur das Verhalten der iranischen Delegation ist inakzeptabel; ungeheuerlich  finden wir vor allem die Reaktion der Stadt Weimar, insbesondere den Versuch diesen Vorfall schön zu reden bzw. tot zu schweigen. Durch dieses Vorgehen leistet die Stadt Weimar Neonazis, Holocaustleugnern und Antisemiten Vorschub und untergräbt die Arbeit aller, die sich gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus einsetzen.
Für ebenso bedenklich halten wir die vollkommen kritiklose Herangehensweise an die Städtepartnerschaft mit Schiras. Es scheint für die Stadtverwaltung kein Problem zu
sein, dass man hier mit offiziellen Stellen kooperiert, die Teil eines freiheits- und menschenrechtsverachtenden und offen antisemitischen Regimes sind, dessen
Präsident offen zur Auslöschung Israels aufgerufen hat. Gerade auch hier sollte die Geschichte Buchenwalds und Weimars eine deutliche Mahnung sein.
Die Stadt Weimar muss in dieser Sache eine klare Position vertreten: die Geschichte Weimars ist verbunden mit dem KZ Buchenwald. Wer Holocaustleugnung betreibt oder dies durch die Weigerung eines Besuchs der KZ-Gedenkstätte implizit tut, ist als Partner in jedweder Form inakzeptabel geworden.
Wir schließen uns den Beschlüssen der Stadtratsfraktion von Weimarwerk an und fordern von der Stadt Weimar:
Solange sich in der Stadtverwaltung von Schiras keine grundlegende Änderung im Verhältnis zum Holocaust und zu einem Besuch in Buchenwald abzeichnet, darf es
keine weiteren Kooperationen mit der Stadt Schiras geben und die Städtepartnerschaft muss bis dahin unverzüglich ausgesetzt werden.
Erfurt, den 27. Juli 2010
 

Weimarer Städtefreundschaft: Iraner bleiben Buchenwald fern

Weimarer Städtefreundschaft: Iraner bleiben Buchenwald fern
Stacheldraht in Buchenwald. Foto: Peter Michaelis
Nach der Absage eines Besuches der Gedenkstätte Buchenwald durch die iranische Delegation
will der Weimarer Oberbürgermeister Stefan Wolf (SPD) weiter an der Städtefreundschaft zur
iranischen Stadt Schiraz festhalten. Wolf sprach jedoch von einer "großen Belastung" für die Beziehung der Städte.
Weimar. Eine Konfrontation soll nach Ansicht Wolfs vermieden werden, teilte die Stadtverwaltung Weimar
am Donnerstag mit. Eine iranische Delegation, die auf Einladung des Oberbürgermeisters derzeit die
Klassikerstadt besucht, hatte am Mittwoch kurzfristig den Besuch der Gedenkstätte Buchenwald abgesagt.

Vier Raketen aus Gaza

Vier Raketen aus Gaza
Palästinensische Terroristen aus dem Gaza-Streifen haben am Samstag vier Kassam-Raketen und zwei Mörsergranaten in den Süden Israels abgefeuert. Verletzt wurde dabei niemand, und es entstand auch kein Sachschaden.
Bei der Untersuchung einer der Raketen, die nahe dem Kibbutz Nahal Oz landete, stellte man fest, dass sie aufgrund ihrer professionellen Bauweise offensichtlich nicht im Gaza-Streifen produziert, sondern importiert worden war.
Die israelische Luftwaffe flog in Reaktion auf den Raketenbeschuss in der Nacht zum Montag einen Angriff auf eine Raketenfabrik im nördlichen und zwei Schmuggeltunnel im südlichen Gaza-Streifen.
(Yedioth Ahronot, 24./26.07.10
 

Mittwoch, 28. Juli 2010

ACHGUT - Schrott für Gaza

ACHGUT - Schrott für Gaza
Immer mehr internationale Hilfskonvois versuchen, die Belagerung Gazas zu durchbrechen. Ein großer Teil der Medikamente, die Gaza geschenkt werden, stellt jedoch eher eine Gefahr denn eine Hilfe dar. Lieferungen verfallener Arzneimittel sorgen in Gaza für Probleme.
Ende Mai endete der Versuch eines internationalen Hilfskonvois, die israelische Blockade Gazas zu bruchbrechen, in einem blutigen Medienspektakel. Israelische Soldaten töteten bei der Übernahme eines Schiffes neun Aktivisten und sorgten für einen weltweiten Aufschrei. Die Organisatoren des Konvois erklärten, mit ihrer Hilfslieferung die schwere humanitäre Krise in Gaza lindern zu wollen. Doch eine Untersuchung mancher Lieferungen zeigt, dass die Spenden anscheinend weniger humanitäre als politische Ziele verfolgen. Die Spenden könnten die Notlage sogar verschärfen.
Die Regale im Lagerhaus des Gesundheitsministeriums in Gaza sind mit gespendeten Gütern aus dem Ausland gefüllt. Doch statt ihn zu erfreuen, bereiten diese Gaben Munir al Bursch, Leiter der Abteilung für Spenden im Ministerium, Sorgen: „Nur etwa ein Drittel der Hilfslieferungen, die Gaza seit Ende des letzten Krieges (im Januar 2009) erreichten, konnte den Ärzten und Krankenhäusern wirklich zu gute kommen", sagte Bursch dem arabischen Fernsehsender Aa-Jazeera. Der Rest sei gespendet worden, lange nachdem das Verfallsdatum bereits abgelaufen war. Dr. Mahmud Bahar, Leiter des Büros der Weltgesundheitsorganisation in Gaza, bestätigt: „Wir haben keine genauen Statistiken, aber mindestens 20% der Lieferungen sind unbrauchbar", sagte er uns...

Dienstag, 27. Juli 2010

Überreaktion - Die Flottille, die Fakten und die öffentliche Meinung

Überreaktion - Die Flottille, die Fakten und die öffentliche Meinung
Die Reaktionen auf den Zusammenstoß zwischen der israelischen Marine und den Aktivisten an Bord das Fähre Mavi Marmara Ende Mai haben mit erschreckender Deutlichkeit gezeigt, dass eine sachliche Diskussion über das Verhalten Israels kaum noch möglich ist – zu eindeutig sind Feindbilder und Vorurteile bereits ausgereift – auch in Europa. Fakten scheinen kaum noch zu interessieren.  Ein kurzer Film-Clip des arabischen Nachrichtensenders al-Dschasira von Bord der Mavi Marmara reichte aus, um das Bild in den Köpfen der Zuschauer und der Journalisten anderer Nachrichtenagenturen fest zu zementieren: Goliath (Israel) drischt mal wieder unverhältnismäßig brutal auf David (die Palästinenser und ihre Verbündeten) ein. Der Judenstaat greift einen Hilfskonvoi an! Schließlich gab es (bedauernswerter Weise!) neun Tote auf Seiten der „Friedensaktivisten" – die Lage schien eindeutig – eine typische Überreaktion!
Taktischer Fehler
In diesem Ansturm der internationalen Empörung und Verurteilung machten die Israelis einen entscheidenden Fehler – sie hielten Filmaufnahmen stundenlang zurück, die bewiesen, dass ein Teil der Aktivisten an Bord der Mavi Marmara alles andere als friedlich, sondern vielmehr bewaffnet  war und sowohl das Lynchen als auch die Entführung israelischer Soldaten vorbereitet hatte und auch zur Tat schritt, um diesen Plan auszuführen.  Aus dem Filmmaterial ergab sich zudem, dass die israelischen Soldaten erst anfingen zu schießen, nachdem einige ihrer Kameraden mit offenen Knochenbrüchen von den „Friedensaktivisten" unter Deck geschleift worden waren und andere Aktivisten begonnen hatten, das Feuer auf die Soldaten zu eröffnen. Doch diese Fakten interessierten am Abend des 31. Mai nur noch die Wenigsten. 

Frankfurt beteiligt sich an den weltweiten Demonstrationen für GILAD SHALIT

Frankfurt beteiligt sich an den weltweiten Demonstrationen für GILAD SHALIT

Zeit     Donnerstag · 13:30 - 14:30
Ort      Donnerstag, 29.07.2010 um 13.30 Uhr vor den Büros des Internationalen Roten Kreuzes
           Mendelssohnstr. 78, Frankfurt am Main, Germany
Der Israelische Soldat, Gilad Shalit (http://en.wikipedia.org/wiki/Gilad_Shalit), wurde vor nunmehr vier Jahren von Israelischem Boden aus, in den Gaza Streifen entführt. Seither wird er von der HAMAS, unter Verletzung internationalen Rechts, unter untragbaren Bedingungen gefangen gehalten.
„Vier Jahre, zwei Regierungen, zwei Premierminister, zwei Verteidigungsminister und zwei Leiter der Streitkräfte" haben versucht und es nich...t geschafft, eine Abmachung mit der Hamas zur Befreiung Gilads zu erzielen.
Das Internationale Rote Kreuz hat Gilad den Status eines „Kriegsgefangenen" (
http://en.wikipedia.org/wiki/Prisoner_of_war) zugewiesen. Normalerweise sollte ihm dies gewisse Mindeststandards zusichern, wie auch Besuche des Roten Kreuzes und Kontakt mit seiner Familie.
Mehrfach hat die HAMAS Besuchsanfragen des Roten Kreuzes abgelehnt. Defacto bricht die Hamas hierdurch internationales Menschenrecht und sollte als Kriegsverbrecher vor dem Internationalen Gerichtshof geahndet werden. Alles was das Rote Kreuz tun muß, ist der HAMAS ein Ultimatum zu stellen: Entweder dürfen wir Gilad besuchen, oder wir werden Euch vor den Internationalen Gerichtshof bringen. Mehr nicht! Und genau für diese Forderung demonstrieren wir!
Diese Demonstration findet gleichzeitig in vielen Städten weltweit statt, u.a. in Tel-Aviv, London, Los Angeles, Belfast, Norfolk.
Siehe auch:
http://www.honestly-concerned.org/Temp/Gilad-Shalit-Demo-Frankfurt.pdf
und
http://www.facebook.com/#!/event.php?eid=112950065422158&index=1
Veranstalter: Jüdische Gemeinde Frankfurt, Honestly Concerned e.V., Deutsch-Israelische Gesellschaft - DIG Frankfurt, ILI - I Like Israel e.V., B'nai B'rith Frankfurt Schönstädt Loge e.V., Prozionistische Linke