Mittwoch, 24. November 2010

Nur 23% der Palästinenser erkennen Israels Existenzrecht an

Nur 23% der Palästinenser haben in einer neuen Umfrage angegeben, dass sie Israels Existenzrecht als Nationalstaat für die Juden anerkennen. Die Befragung wurde Mitte Oktober von dem Meinungsforscher Stanley Greenberg für „The Israel Project" durchgeführt. Zwei Drittel der Palästinenser unterstützen eine Zweistaatenlösung, um den Konflikt zu beenden, jedoch nur als einen Schritt auf dem Weg zu einem einzigen Palästinenserstaat. 50% unterstützen eine Anerkennung Israels als jüdischen Staat, um die Zweistaatenlösung zu erreichen. 56% der Einwohner des Gazastreifens und 53% der Bewohner des Westjordanlandes sehen die Hamas negativ im Vergleich zu 28% in Gaza und 40% im Westjordanland, die gegenüber der Hamas positiv eingestellt sind. 56% der Palästinenser würden wieder auf Waffengewalt zurückgreifen, wohingegen 38% der Meinung sind, Gewalt schade nur den Palästinensern und die Zeit bewaffneter Kämpfe sei vorbei.
Wie ist da Frieden möglich, und wie soll man sich so auf zwei friedlich koexistierende Staaten einigen, wenn das der Spiegel der Bevölkerung ist?

Landabgabe: Das Volk darf entscheiden

Die Knesset hat gestern ein Gesetz verabschiedet, das besagt, dass zuerst ein Referendum, also ein Volksentscheid, von Nöten ist, bevor Land unter israelischer Herrschaft abgegeben werden kann. Dies betrifft insbesondere die Golanhöhen und Jerusalem. 65 Knessetmitglieder stimmten für das Gesetz, 33 dagegen. Vor der Abstimmung hatte Netanjahus Büro noch den Einwand abgewiesen, das Referendum-Gesetz würde die Chancen auf Friedensverhandlungen zwischen Israel und seinen Nachbarn beschädigen. Netanjahu erklärte: „Eine Volksabstimmung vermeidet unverantwortlichen Abkommen und schafft zudem eine breite öffentliche Zustimmung für ein Abkommen, das sich auf Israels nationale Interessen bezieht". Bislang galt ein Gesetz, das eine absolute Mehrheit von 61 Knessetmitgliedern verlangt, bevor der Golan an Syrien abgegeben werden kann. Das Referendum-Gesetz schließt jetzt Gesamt-Jerusalem mit ein. Judäa und Samaria fallen nicht darunter, diese Gebiete stehen offiziell unter militärischer Kontrolle.