Netanjahu will Abbas alle zwei Wochen treffen

Netanjahu will Abbas alle zwei Wochen treffen

JERUSALEM / RAMALLAH (inn) - Israels Premier Benjamin Netanjahu hat regelmäßige Gespräche unter vier Augen mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas angeregt. Am Donnerstagabend kam er mit seinen Beratern zusammen, um die Wiederaufnahme der direkten Verhandlungen vorzubereiten.
Er wolle sich alle zwei Wochen mit Abbas treffen, sagte Netanjahu laut einem Bericht der Zeitung "Jediot Aharonot". Bei diesen Gesprächen sollten stille Übereinkommen über grundlegende Themen erreicht werden. Die späteren Verhandlungen wolle er persönlich leiten. Dabei solle ihm ein kleines und diskretes Team zur Seite stehen. Dieses könne bei Bedarf durch Fachleute verschiedener Gebiete aufgestockt werden.

Analyse zur iranischen Luftwaffe

Analyse zur iranischen Luftwaffe: Schlapper Bluff oder schlagkraeftige Ueberraschung? – Womit muesste Israel im Falle eines Angriffs rechnen…

 

Iran sorgt sich penibal darum, uns in immer neuen Uebungen die tollen (alten) iranischen Maschinen zu zeigen und uns sogar von Eigenproduktionen zu schwaermen, und ein moeglichst bedrohliches Bild der iranischen Luftwaffe aufzubauen.
Wir fragen uns, wie stark die iranische Luftwaffe im Falle eines Krieges wirklich sein koennte? Ist sie nur ein schlapper Bluff und hat den israelischen und amerikanischen Jets nichts entgegenzusetzen? Kann sie ueberraschen? Sind die selbstentwickelten Jaeger wirklich etwas wert oder nur fliegendes Blech? Auf was sollte Israel gefasst sein?

Der Autor Joschua Cohen (hier sein eigener Blog) war bis Ender der 90er selbst Pilot und heute als israelischer Ingenieur fuer Luft- und Raumfahrt im Bereich Gasturbinen und Antriebssysteme taetigt, laesst hier einen Experteneinblick aus Eilat zu ........mehr

WG: MATTHIAS KÜNTZEL - Die Nazis und der Islamismus in Palästina

MATTHIAS KÜNTZEL - Die Nazis und der Islamismus in Palästina - Von Matthias Küntzel
Wer die Frühgeschichte des Nahost-Konflikts unabhängig von der PLO-Historiographie und ihren Nachbetern analysiert, wird mit dem frühen Islamismus in Palästina und einer folgenreichen Einflussnahme Nazi-Deutschlands konfrontiert. Die Schlüsselfigur für beides war Amin el-Husseini, der Mufti von Jerusalem. Dieser lebte von 1941 bis 1945 in Berlin, konferierte mit Adolf Hitler und gründete die muslimische Bosniaken SS-Division. Seine Hauptsorge galt der Gefahr, Juden könnten der Shoa entkommen: 4.000 jüdische Kinder, die freikommen sollten, schickte man auf seine Veranlassung in den Tod.
Niemand aber hatte die muslimisch-jüdische Konfrontation erfolgreicher geschürt, als der Mufti, der die höchste religiöse und politische Autorität des palästinensischen Nationalismus gewesen war. Unter seiner Ägide wurde der antizionistische Kampf islamisiert und zur religiösen Pflicht verklärt: Wer sich den antijüdischen Vorgaben des Mufti nicht beugte, wurde in den Freitagsgebeten der Moscheen namentlich denunziert und bedroht. Stolz schilderte el-Husseini darüber hinaus in einem Brief an Adolf Hitler, wie er in unermüdlicher Anstrengung dafür gesorgt habe, dass „die Palästina-Frage alle arabischen Länder in gemeinsamen Hass gegen die Engländer und Juden vereinigt."
Seit 1937 honorierte Deutschland diese Aktivitäten mit Waffenlieferungen und Geld. Ausgangsbasis der Mufti-Hitler-Kooperation war ein vom Nationalsozialismus formulierter Antizionismus, dem der eliminatorischer Antisemitismus von vornherein eingeschrieben war. 1920 wurden die Protokolle der Weisen von Zion erstmals in deutscher Sprache publiziert. Alfred Rosenberg, einer der Chefideologen der NSDAP, zog schon 1921 in seinem Buch Der staatsfeindliche Zionismus die aus diesem Machwerk abgeleitete Konsequenz: „Zionismus ist … ein Mittel für ehrgeizige Spekulanten, sich ein neues Aufmarschgebiet für Weltbewucherung zu schaffen." In Mein Kampf führte Adolf Hitler dies 1925 weiter aus: Die Juden „denken gar nicht daran, in Palästina einen jüdischen Staat aufzubauen, ... sondern sie wünschen nur eine mit eigenen Hoheitsrechten ausgestattete … Organisationszentrale ihrer internationalen Weltgaunerei." Waren nicht schon diesen Formulierungen die späteren antizionistischen Schmähworte wie „Gebilde" oder „Siedlerregime" eingeschrieben? ... 

MATTHIAS KÜNTZEL -Epilog: Der Mufti und die Deutschen

MATTHIAS KÜNTZEL -Epilog: Der Mufti und die Deutschen
Meine Blickweise auf den Palästina-Konflikts zwischen 1920 und 1948 unterscheidet sich von anderen Darstellungen signifikant. Dies gilt besonders für Texte, die wie Walter Hollsteins Kein Frieden um Israel oder Helga Baumgartens Palästina: Befreiung in den Staat vorzugsweise in der Linken rezipiert worden sind. Warum wird darin so selten die Stärke der palästinensischen Fraktionen erwähnt, die sich mit den Zionisten arrangieren wollten? Warum wird noch seltener der Einfluß des Islamismus im Zuge der 1936 beginnenden Unruhen thematisiert und der Nazi-Beitrag zur Entfachung dieser Unruhen vollständig ignoriert?
Die voneinander abweichenden Betrachtungsweisen haben mit unterschiedlichen Beurteilungen des Mufti von Jerusalem, Amin el-Husseini, zu tun. Seit 1947 ist dessen Bündnis mit den Nazis belegt. In diesem Jahr veröffentlichte Simon Wiesenthal seine material- und fotoreiche Dokumentation Großmufti – Großagent der Achse. Die Fotos zeigen den Mufti gemeinsam mit Hitler, Goebbels, Himmler, Eichmann und immer wieder bei den bosnischen Freiwilligen der Waffen-SS. 1988 veröffentlichte Klaus Gensicke seine Dissertation Der Mufti von Jerusalem, Amin el-Husseini, und die Nationalsozialisten, die auf einer Recherche aller einschlägigen unveröffentlichten Aktenbestände basiert. Damit war der Kenntnisstand über Ausmaß und Dimension der Nazi-Mufti-Kooperation im deutschsprachigen Raum in seither unerreichter Güte präzisiert.
Die Einflußnahme der Nazis auf die Frühgeschichte des Nahostkonflikts ist ebenso bedeutsam wie folgenreich gewesen. Zweifellos spielte die NSDAP bei der Formulierung des antisemitischen Antizionismus eine Vorreiterrolle gespielt. 1920 wurden die Protokolle der Weisen von Zion erstmals in deutscher Sprache publiziert. Alfred Rosenberg, einer der Chefideologen der NSDAP, der die Protokolle 1918 von Moskau nach Deutschland gebracht haben soll, zog schon 1921 in seinem Buch Der staatsfeindliche Zionismus die aus diesem Machwerk abgeleitete Konsequenz. „Zionismus ist … meistens ein Mittel für ehrgeizige Spekulanten, sich ein neues Aufmarschgebiet für Weltbewucherung zu schaffen." Adolf Hitler schloß sich dieser Position an: „Die jüdische Heimstätte in Palästina" sei „nichts anderes … als ein staatlicher Mittelpunkt für den destruktiven Einfluß der jüdischen Interessen." ...

Neue Friedensgespräche ?

 

Kommentar: Lustlose direkte Gespräche

ULRICH W. SAHM
Jerusalem, 20. August 2010 - Anderthalb Jahre blockten die Palästinenser direkte Gespräche mit Israel ab und stellten Bedingungen. Die israelische Regierung unter Benjamin Netanjahu musste erst mal öffentlich ihre Bereitschaft zur Zwei-Staatenlösung kundtun und akzeptierte lustlos einen befristeten Baustopp in Siedlungen außerhalb Jerusalems. Jetzt will Israel nur einer amerikanischen Einladung zur Erneuerung von Friedensgesprächen zustimmen, während die Palästinenser nur Beamte der zweiten Riege schicken wollen.
„Direkten Gespräche" wollen offenbar nur die Amerikaner und die EU, nicht aber die Kontrahenten aus Nahost.  Denn die wissen, dass nichts Neues dabei herauskommen kann.
Die palästinensische Spaltung ist nicht überwunden. Präsident Mahmoud Abbas kann keinen Vertrag unterzeichnen, der auch für den Gazastreifen bindend ist. Israels Regierung ist zu territorialen Konzessionen, wie die Palästinenser sie erwarten, innenpolitisch weder fähig noch bereit.
Für große Paukenschläge ist im Augenblick keine Seite zu haben. Die zu erwartenden Krisen bei offiziellen Verhandlungen, ob inszeniert oder echt, um bei der arabischen Liga, den Amerikanern oder vor der Presse zu punkten, können nur die derzeitige relative Ruhe empfindlich stören. Extremisten aller Lager müssten sich zu Wort melden, um demonstrativ die ungewollten Verhandlungen zum Scheitern zu bringen.
Im Westjordanland sind die Palästinenser stillschweigend dabei, eine blühende Wirtschaft aufzubauen, ihre Polizei zu trainieren und „Recht und Ordnung" durchzusetzen, wie es das noch nie gegeben hat. Die Kooperation der israelischen und palästinensischen Sicherheitskräfte funktioniert im Westjordanland besser als jemals seit der Einrichtung der Autonomiebehörde unter Arafat 1993. Die meisten Straßensperren sind verschwunden und die Mauer verhindert ein Eindringen von Terroristen nach Israel. Auch im Gazasteifen hat sich die Versorgungslage seit der Lockerung der israelischen Blockade spürbar verbessert.
Premierminister Siam Fayad und andere palästinensische Politiker halten Vorträge in Israel, treffen sich in Jerusalemer Hotels mit israelischen Ministern und Politikern. Offensichtlich reden sie dann auch miteinander und trinken nicht nur schweigend Kaffee. Die Lage hat sich so sehr beruhigt, dass neuerdings israelische Reiseleiter ihre Gruppen nach Bethlehem und Jericho wieder begleiten dürfen, was ihnen zehn Jahre lang wegen Lebensgefahr verboten war. Im Jerusalemer Stadtviertel Gilo wird dieser Tage eine Schutzmauer abgebaut, die zu Beginn der El Aksa Intifada errichtet worden ist, um israelische Bürger vor Beschuss aus dem benachbarten Beth Dschala zu schützen. Das ist fast ein historischer Akt. Denn wann haben die Israelis jemals auch nur eine einzige ihrer Sicherheitsmaßnahmen gegen Terror aufgehoben oder abgeschafft?  Auf Flughäfen werden die Maßnahmen immer noch angehäuft, bis zu den Wässerchen in der Plastiktüte, Schuhe ausziehen und Nacktscanner.
Wenn also vor Ort die direkten Kontakte auf fast allen Ebenen so friedlich und freundschaftlich funktionieren, muss man sich fragen, was „direkte" Gespräche im öffentlichen Rampenlicht bringen können.
Da Jammern im Nahen Osten zum politischen Geschäft gehört, können die Palästinenser freilich nicht eingestehen, dass es ihnen eigentlich ganz gut geht und die Israelis können nicht verkünden, dass der Terror leidlich besiegt und verschwunden ist.
Während die Menschen in Bagdad auf der Straße sterben, Pakistan von Wasser und Attacken der Taliban geplagt wird, während in der Türkei die Kurden sterben, müssen wohl Präsident Obama und EU Politiker politischen Aktivismus in Nahost demonstrieren, weil sonst der Weltfriede gefährdet wäre. Weder Israelis noch Palästinenser dürfen abwinken, weil sie sich sonst als Friedensverweigerer, Hardliner oder gar als Extremisten outen.  
So kann man nur hoffen, dass die bevorstehenden „Friedensgespräche" nicht wieder ein Ansporn für neue Gewalt werden. 

Fünf Jahre Rückzug aus Gaza: "Land für Krieg"

Fünf Jahre Rückzug aus Gaza: „Land für Krieg"

U. W. SAHM
Jerusalem, 16. August 2010 - Vor fünf Jahren, im August 2005, hat der damalige Ministerpräsident Israels, Ariel Scharon, seine Ankündigung vom Dezember 2003 in Herzlija wahrgemacht: Rückzug aus Gaza mitsamt 8.000 Siedlern und allen Militärstellungen. Überrascht wurden vor Allem jene, die in Scharon den „Vater der Siedlungen" sahen und vergessen hatten, dass er 1982 als Verteidigungsminister infolge des Friedensvertrags mit Ägypten die Räumung aller Siedlungen im Sinai mitsamt der Zerstörung der Siedlerstadt Jamit verfügt hatte. Um für sein Vorhaben die Unterstützung einer großen Mehrheit im Parlament  zu erhalten, musste der damalige Vorsitzende der rechts-konservativen Likudpartei viele innenpolitische Schachzüge machen. So setzte Scharon seine eigene Partei vor die Tür und gründete das neue rechts-links Parteien-Bündnis Kadima.
Die Palästinenser unter Präsident Mahmoud Abbas wollten der Ankündigung Scharons bis zuletzt nicht glauben. Palästinensische Politiker lachten laut, als Journalisten sie in der Residenz des deutschen Repräsentanten in Ramallah, Andreas Reinicke, im Frühjahr 2004 nach ihren Vorbereitungen und Plänen für die Zeit nach dem Rückzug befragten. Wohl auch aus politisch-taktischen Gründen verweigerten sie jegliche Verhandlungen zu dem „einseitigen" Beschluss Israels, sich aus dem Gazastreifen komplett und dem Norden des Westjordanlandes zurückzuziehen. Erst in letzter Minute, angesichts massenhafter Demonstrationen rechtgerichteter Israelis und Siedler gegen den Rückzug wurde ihnen klar, dass Scharon es ernst meinte. Sie wachten sie auf und stellten mit amerikanischer Vermittlung durch Außenministerin Condoleezza Rice eine „Bedingung": Israel solle die Siedlerhäuser abreißen.  Die Palästinenser wollten die geräumten Gebiete so übernehmen, wie die Israelis sie 1967 vorgefunden hatten.
An einem Sabbat, einen Tag vor dem Beginn des Rückzugs, sammelten New Yorker Juden die notwendigen Millionen Dollar,  um den Siedlern die Bewässerungsanlagen und Computer abzukaufen. Die Gewächshäuser sollten bestehen bleiben, um etwa 4000 Palästinensern auch nach dem Rückzug den Arbeitsplatz zu erhalten und dem Gazastreifen eine lukrative Exportmöglichkeit zu bieten. Doch sowie die Israelis weg waren, verbrannten palästinensische Fanatiker einen Teil der Gewächshäuser, während Präsident Abbas sich persönlich vor anderen Gewächshäusern aufstellte, um deren Zerstörung zu verhindern. Obgleich die Palästinenser offiziell nicht mit Israel verhandeln wollten, kooperierten hinter den Kulissen die Sicherheitskräfte. Tatsächlich gab es keinen einzigen Anschlag, während Lastwagen israelisches Privateigentum abtransportierten.
Der israelische Traum von Gaza als „Singapore des Nahen Ostens" zerschlug sich schneller als von Pessimisten vorausgesagt.
Im Januar 2006 gewann die islamistische Hamas die palästinensischen Parlamentswahlen. Die Fatah-Streitkräfte bekämpften die Hamas-Milizen im Gazastreifen, bis die Hamas im Juli 2007 putschte und die Kontrolle übernahm. Der seit Jahrzehnten tobende Machtkampf zwischen der weltlichen Fatah-Bewegung Arafats und den Moslem-Brüdern erreichte einen Höhepunkt. Der Putsch besiegelte die Spaltung der Palästinenser.
Durch massiven Raketenbeschuss auf israelische Grenzorte wurde zudem der Spruch „Land für Frieden" ins Absurde gekehrt. Anstelle von Frieden und Ruhe ernteten die Israelis Terroranschläge, die Entführung des Soldaten Gilad Schalit und Beschuss mit rund 10.000 Raketen. Wegen dieser Entwicklungen stand eine Fortsetzung des Rückzugsprojekts unter Scharons Nachfolger Ehud Olmert kaum mehr zur Debatte. Hinzu kam, dass der Staat Israel den abgezogenen 8.000 Siedlern viel zu spät und zu wenig unter die Arme griff, um neue Häuser, Gewächshäuser und eine Zukunft nach ihrer traumatischen „Deportation" nach Israel aufzubauen.
So wie die Europäer Kritik am Abzug Israels aus dem Südlibanon äußerten, gab es auch Widerstand gegen das Ende der Besatzung und den Abbau der Siedlungen im Gazastreifen. Israel habe im Schnitt 23 tote Soldaten pro Jahr im Libanon zu ertragen, sagte der EU-Nahostbeauftragte Miguel Moratinos ein halbes Jahr vor dem Truppenabzug aus Südlibanon im Mai 2000. Israel werde den Ausbruch eines neuen Bürgerkriegs im Libanon auf dem Gewissen haben und Syriens Hegemonie im Land der Zedern gefährden, falls es den Südlibanon räume. Ähnlich äußerten europäische Sprecher in Hintergrundgesprächen auch Kritik am damals noch geplanten Rückzug aus Gaza. Der Abzug aus dem Landstreifen werde keinen Frieden bringen, solange Israel sich nicht gleichzeitig aus dem Westjordanland, Jerusalem und den syrischen Golanhöhen zurückziehe.
Zweimal zog sich Israel bedingungslos aus besetztem arabischen Territorium zurück. In beiden Fällen verweigerten die Araber Verhandlungen. Eine relative Ruhe kam erst nach weiteren Kriegen zustande, Libanon 2006 und der „Operation gegossenes Blei" im Gazastreifen im Winter 2008-2009.
Das Ende der israelische Besatzung brachte keine „Lösung" des Konflikts, sondern schuf neue Probleme. 

Krieg um Haaresbreite ULRICH W. SAHM

 

Krieg um Haaresbreite

ULRICH W. SAHM

Jerusalem, 4. August 2010 -

Der tödliche Schusswechsel entlang der Grenze zwischen Libanon und Israel am Dienstag hätte „um Haaresbreite" einen Krieg ausgelöst, schreibt Alex Fischmann in einem Kommentar in der Zeitung Jedijot Achronot. Die Zeitung Haaretz berichtet von internationalen Bemühungen, ein Aufflammen in Nahost zu verhindern. Der Zwischenfall sei eine „geplante Provokation" der libanesischen Armee gewesen, berichten übereinstimmend israelische Medien unter Berufung auf Aussagen von Militärs. Der beste Beweis dafür, dass der Hinterhalt geplant war, lieferte die Anwesenheit von Journalisten und Fotografen, von denen einer durch eine israelische Panzergranate getötet und ein weiterer verletzt wurde. „Wenn die Attacke nicht beabsichtigt war, wieso sorgte die libanesische Armee dann dafür, rechtzeitig Journalisten einzuladen, um den Zwischenfall zu dokumentieren?" fragt ein hoher Offizier. Weiter stellt sich heraus, dass Scharfschützen von einem Haus auf der libanesischen Seite her auf einen israelischen Befehlsstand mehrere hundert Meter von dem eigentlichen Ort des Zwischenfalls entfernt, geschossen hätten. Ein israelischer General wurde durch einen Kopfschuss getötet und ein Offizier wurde schwer verletzt. Auf die israelischen Pioniere, die „routinemäßig" Gestrüpp und Bäume „auf israelischem Territorium" zwischen dem Grenzzaun und der rund 70 Meter entfernten internationalen Grenze räumten, wurde angeblich nicht geschossen.
Israel habe über Frankreich und die USA „scharfe Noten" geschickt und gewarnt, dass ein ähnlicher Vorfall in der Zukunft „anders enden" werde und dass die israelische Armee sich nicht nur mit dem Beschuss der libanesischen Stellung nahe der Grenze begnügen werde, von wo aus die Scharfschützen mit gezieltem Feuer den israelischen Befehlsstand beschossen hatten. Das berichten mehrere Zeitungen.
Entlang der Grenze gebe es viele Enklaven, sogenannte „Naturschutzgebiete", zwischen dem Grenzzaun auf israelischem Territorium und der eigentlichen von der Uno markierten internationalen Grenze. Diese Enklaven seien einige dutzende Meter und bis zu einem Kilometer tief. Mit entsprechender Ankündigung an die UNIFIL Friedenstruppen seien israelische Soldaten regelmäßig damit beschäftigt, dieses Gelände von Bäumen und Gestrüpp freizuhalten. Am 12. Juli 2006 hatten sich Hisbollah-Kämpfer in einem solchen „Naturschutzgebiet" versteckt, um eine israelische Patrouille anzugreifen und zwei Soldaten zu entführen. Das löste den dreiwöchigen Libanonkrieg aus.
Gemäß weiteren israelischen Informationen habe sich die Stimmung entlang der Grenze spürbar verschärft, seitdem ein radikaler Schiite, der Hisbollah nahe stehend, den Befehl über die libanesischen Truppen in diesem Grenzgebiet übernommen habe. Gemäß israelischen Einschätzungen habe dieser libanesische General den „lokalen" Zwischenfall herbeigeführt, ohne höhere Weisung aus Beirut.
Die UNIFIL hat inzwischen bestätigt, dass israelische Soldaten die internationale Grenze nicht überschritten hätten.
Am Mittwoch setzten israelische Soldaten ihre Aufräumarbeiten in dem Grenzgebiet fort und fällten jenen Baum, wegen dem die libanesischen Soldaten den Schusswechsel auslösten. Inzwischen wurde in Beirut bestätigt, dass die libanesischen Truppen die ersten Schüsse abgegeben hätten. Israelische Militärs und Politiker, darunter auch Verteidigungsminister Ehud Barak in einem Rundfunkinterview, bestätigten, dass die Hisbollah-Miliz an dem Zwischenfall nicht beteiligt gewesen sei.